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Gemeindeversammlung

GV vom 3. Dezember 2015 (Budget)

Folgende Traktanden wurden der Gemeindeversammlung unterbreitet.
1.

Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 29. Juni 2015
Genehmigung mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen.

2.

Einbürgerung: Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an die Familie Seybold
Genehmigung mit grossem Mehr ohne Gegenstimmen.

3.

Verpflichtungskredit für die Sanierung und Erneuerung der Asylbewerberunterkünfte
Das Kreditbegehren für die Sanierung und Erneuerung der Asylbewerberunterkünfte in der Gesamthöhe von CHF 390’000, zuzüglich die ausgewiesene Teuerung, wird mit grossem Mehr an Ja-Stimmen gegen eine Nein-Stimme genehmigt.

4.

Verpflichtungskredit für die Belagssanierung sowie den Ersatz der Kontrollschachtdeckel und der Erneuerung der Strassenbeleuchtung Bernold (, und )

  • Das Kreditbegehren für die Sanierung des Deckbelags Bernold in der Höhe von CHF 211’000, zuzüglich die ausgewiesene Teuerung, wird mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen genehmigt.
  • Das Kreditbegehren für den Ersatz der Kontrollschachtdeckel Bernold in der Höhe von CHF 39’000, zuzüglich die ausgewiesene Teuerung, wird mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen genehmigt.
  • Das Kreditbegehren für den Ersatz der Strassenbeleuchtung Bernold in der Höhe von CHF 27’000, zuzüglich die ausgewiesene Teuerung, wird mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen genehmigt.

5.

Reglement über die Gebühren der Feuerungskontrollen (PDF-Datei, 0.1 MB)
Das Gebührenreglement für den administrativen Aufwand, verursacht durch die durch das Servicegewerbe durchgeführten Kontrollen nach Luftreinhalte-Verordnung der Öl- und Gasfeuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 1 MW (Gebührenreglement Feuerungskontrollen) wird mit grossem Mehr an Ja-Stimmen gegen 2 Nein-Stimmen Gegenstimme genehmigt.

6.

Budget 2016 mit unverändertem Steuerfuss von 87% (PDF-Datei, 0.6 MB)
Genehmigung mit grossem Mehr an Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen.

7.

Erweiterung des 30-Minuten-Taktes der Buslinie 305 in den Abendstunden auf das Fahrplanjahr 2016/17
Ein aus der Versammlung gestellter Rückweisungsantrag wurde mit 31 Ja-Stimmen gegen ein grosses Mehr an Nein-Stimmen abgelehnt. Das Kreditbegehren im Umfang von jährlich CHF 18’000 für die Einführung eines Abendkurses der Linie 305 (Dietikon/Bergdietikon), respektive die Weiterführung des 30-Minuten-Taktes ab 21.00 Uhr, im Rahmen eines Versuchs für die Jahre 2017, 2018 und 2019 wurde mit 83 Ja-Stimmen gegen 57 Nein-Stimmen genehmigt.

8.

Mitteilungen, Umfrage und Verschiedenes
Keine Anträge aus der Versammlung.

Aktenmaterial zum Download

  • Einladung (PDF-Datei, 1.4 MB)
  • Zu Traktandum 5: Reglement über die Gebühren der Feuerungskontrollen (PDF-Datei, 0.1 MB)
  • Zu Traktandum 6: Budget 2016 (PDF-Datei, 0.6 MB)

GV-Protokolle werden nicht publiziert

Aus Datenschutzgründen werden die Protokolle der vergangenen Gemeindeversammlungen nicht zum Download angeboten. Die von der Gemeindeversammlung genehmigten Protokolle können auf der Gemeindekanzlei eingesehen werden.
Das noch nicht von der Gemeindeversammlung genehmigte Protokoll der letzten Versammlung liegt während der Auflagefrist (14 Tage vor der nächsten Versammlung) zur Einsicht auf.

Weitere Infos



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