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3. April 2017

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Altersheimprojekt wird wieder gestoppt

Noch vor wenigen Tagen schien es, als ob das hart umkmpfte Altersheimprojekt in Bergdietikon, das seit Jahren Rckschlge erfhrt, nun wieder vorangetrieben werden kann. Die Beschwerde eines Stimmbrgers wurde vom Kanton Aargau vollumfnglich abgewiesen. Der Beschwerdefhrer hatte beantragt, dass die an der Gemeindeversammlung im Sommer 2016 gefllte Entscheidung, das Projekt Hintermatt weiterzuverfolgen, aufgehoben wird. Er hatte diverse Punkte im Zusammenhang mit der Durchfhrung der «Gmeind» kritisiert. Der Kanton trat jedoch auf einige der Punkte gar nicht erst ein und liess auch die anderen nicht gelten. Die Versammlung sei «korrekt und ohne Mangel» durchgefhrt worden, schreibt er.

«Die Summe der rgernisse»

Die Erleichterung des Gemeinderats ber den Entscheid war jedoch nur von kurzer Dauer. Denn der Beschwerdefhrer – ein erklrter Gegner des Projekts – zieht den Fall ans kantonale Verwaltungsgericht weiter. Mit dem Urteil des Kantons knne er nicht viel anfangen, sagt der Mann, der anonym bleiben will. Nur schon die Tatsache, dass der Kanton seinen Entscheid innerhalb von bloss drei Wochen fllte, lasse den Entscheid etwas oberflchlich erscheinen. Auf seine Beschwerdepunkte sei zu wenig eingegangen worden. Er hofft nun, dass die nchste Instanz die Situation anders beurteilen wird. «Es ist die Summe der rgernisse, die mich dazu veranlasst, die Sache weiterzuverfolgen», sagt er. So habe der Gemeinderat erst nach der Abstimmung darauf hingewiesen, dass das Geschft nicht referendumsfhig gewesen sei. «Htte ich das gewusst, htte ich vorher schon Beschwerde eingelegt.» Zudem habe die Exekutive in den Unterlagen gelogen und habe nicht dafr gesorgt, dass Nichtstimmberechtigte sich nicht an der Abstimmung htten beteiligen knnen. Auch sei die Ausstandsregel eindeutig missachtet worden. Zwar urteilte der Kanton, die entsprechenden Personen htten nur ein «mittelbares» Interesse am Geschft gehabt. Der Beschwerdefhrer sieht dies anders: «Sie haben sehr wohl ein unmittelbares Interesse.»

Beschwerdefhrer bezahlt selbst

Dass der Weiterzug ans Verwaltungsgericht ihn teuer zu stehen kommen knnte, ist dem Bergdietiker bewusst. «Damit zeige ich deutlich: Ich bin bereit, nebst sehr viel Zeit auch einiges an Geld zu investieren», sagt er. Fr die Gerichtskosten im Falle einer Niederlage, seine eigenen Anwaltskosten und diejenigen der Gegenseite rechnet er mit mehreren tausend Franken, fr die er selber aufkommen wird. Das sei es ihm wert, sagt er: «Meine Chancen sind wohl tiefer als 50 Prozent, aber sie sind nicht null.» Zudem sei er berzeugt, dass das Alterszentrum der Gemeinde hohe Kosten bescheren wrde, weil man so Sozialkosten importiere. Das gelte es zu verhindern.

Geplant ist, im Ortsteil Kindhausen ein Alterszentrum mit 82 Pflegepltzen und 48 Altersmietwohnungen zu erstellen. Bauen wird die Investorin Oase Holding, die der Gemeinde dafr eine Parzelle Land im Wert von 4,4 Millionen Franken abkauft.

Limmattaler Zeitung vom 1. April 2017 (Bettina Hamilton-Irvine)

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