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vorheriger Bericht zurück zur Liste nächster Bericht4. Januar 2024
Acht Einwendungen gegen Alterszentrum Hintermatt
Auch das Baugesuchsverfahren für das geplante Alterszentrum Hintermatt droht zum Rechtsstreit zu werden. Acht Einwendungen sind gegen das Baugesuch eingegangen. Falls die Gegner das Verfahren durch alle Instanzen ziehen, würde das Projekt zum dritten Mal vor Bundesgericht landen.
Vom 16. November bis zum 18. Dezember lag das Baugesuch für das geplante Bergdietiker Alterszentrum Hintermatt auf. Die Gegner bekämpfen das Projekt seit Jahren über alle Instanzen, wodurch es sich immer wieder verzögert. Schon zweimal musste sich das Bundesgericht mit dem Streit beschäftigen. Darum war die Frage nicht: Gibt es auch gegen das Baugesuch Widerstand? Sondern: wie viel?
Die Frage beantworten kann nun der für das Ressort Bau zuständige Bergdietiker Gemeinderat und Vizeammann Urs Emch (SVP). «Es hat acht Einwendungen gegeben. Diese wurden just auf den letzten Moment hin eingereicht», sagt Emch.
Zwar habe der Gemeinderat die Einwendungen noch nicht gross analysieren können. Eine erste Erkenntnis gibt es aber bereits. «Die Einwendungen sind zum Teil deckungsgleich. Es hat wohl gewisse Zusammenarbeiten gegeben», sagt Emch.
Oase-Gruppe als Bauherrin muss nun Stellung nehmen
Mit acht Stück ist die Anzahl Einwendungen verhältnismässig hoch, wenn man an die Vorgeschichte zurückdenkt. Nach der öffentlichen Auflage des inzwischen rechtskräftigen Gestaltungsplans – das war der letzte Meilenstein vor dem Baugesuch – waren 2019 nur drei Einwendungen eingegangen. «Es sind jetzt eher mehr Einwendungen, als wir erwartet haben», sagt auch Emch.Wie geht es nun weiter? Die Einwendungen gehen nun zuerst zur Bauherrin, also zur Oase-Gruppe. Diese muss gegenüber den Einwendern und gegenüber der Gemeinde Stellung dazu nehmen. Voraussichtlich wird danach der Bergdietiker Gemeinderat die Bauherrin und die Einwender zu einer Einwendungsverhandlung einladen. Dort können die Bauherrin und die Einwender zusammen Lösungen diskutieren beziehungsweise finden. Die Gemeinde ist dabei selber nicht aktiv, sie bietet lediglich den Rahmen für die Verhandlung und führt das Protokoll. Die Hoffnung bei solchen Verhandlungen ist, dass man sich einig wird und zumindest ein Teil der Einwendungen zurückgezogen wird. Über verbleibende Einwendungen entscheidet danach der Gemeinderat, ehe er die Baubewilligung ausspricht.
Wer an seinen Einwendungen festhält, kann danach beim Kanton Aargau gegen die Baubewilligung eine Beschwerde einreichen. Nach dem Kanton Aargau wären dann die weiteren Instanzen das Aargauer Verwaltungsgericht und das Bundesgericht in Lausanne. Noch ist unklar, ob das Projekt durch all diese Instanzen gehen wird – verwundern würde es in Bergdietikon aber kaum jemanden mehr.
Gemeinderat Emch kann denn auch keine Prognose abgeben, wie lange der nächste Verfahrensschritt dauert. Aber nur schon die Stellungnahme der Bauherrin dürfte einige Zeit beanspruchen.
Der Streit begann im Jahre 2012
Der offizielle grosse Startschuss für das Projekt erfolgte am 26. November 2012 (Projektgeschichte). Damals sagte die Bergdietiker Gemeindeversammlung Ja dazu, dass die Gemeinde in der Hintermatt am oberen Rand des Ortsteils Kindhausen Land verkaufen soll – an die Oase Gruppe, damit diese darauf ein Pflegezentrum mit Alterswohnungen bauen kann. Seither wurde das Projekt mehrmals verändert. Der heutige Gestaltungsplan stammt von 2019.Limmattaler Zeitung vom 28. Dezember 2023 (David Egger)